Argentinien reguliert die Cannabis-Industrie

Die Republik Argentinien gehört ab sofort zu der langen Liste von Ländern, welche die medizinische Cannabis-Industrie sowie die damit zusammenhängende industrielle Fertigung bereits gesetzlich geregelt haben. Matias Kulfas, der für Produktionsentwicklung zuständige Minister der Regierung von Alberto Fernández, präsentierte vor einigen Tagen den Gesetzesentwurf zur Regelung der Hanf-Industrie im Land. Monatelang ist an diesem Entwurf gearbeitet worden, basierend auf den existierenden Gesetzen in Ländern wie Uruguay und Kanada. Nach Schätzungen des Ministeriums könnte dieser Industriezweig jährlich mehr als 500 Millionen Dollar allein durch Verkäufe im Binnenmarkt generieren, weitere 50 Millionen jährlich durch Exporte und mehr als 10.000 neue Arbeitsplätze.

Man rechnet damit, dass Kooperativen sowie Klein- und Mittelbetriebe eine wichtige Rolle spielen und bei der Entwicklung dieses Sektors behilflich sein werden. Im Entwurf ist auch die Schaffung einer eigenen Kontrollbehörde namens Regulierungsamt der Hanfindustrie und des Medizinischen Cannabis  (Agencia Regulatoria de la Industria del Cáñamo y del Cannabis Medicinal, ARICCAME) angedacht, zu deren Aufgaben unter anderem die Regulierung, Verwaltung und Überwachung der gesamten Produktionskette von Hanf und Cannabis gehören wird sowie die Verwaltung und Vergabe der dafür nötigen Genehmigungen. Man geht davon aus, dass die zuständigen Ministerien aus folgenden Bereichen im Regulierungsamt vertreten sein werden: Produktionsentwicklung, Gesundheit, Landwirtschaft, Tierzucht und Fischfang, Wissenschaft und Technologie und Sicherheit.

Der Entwurf mit dem Titel „Gesetzlicher Rahmen für die Entwicklung des Industriesektors für medizinisches Cannabis und Nutzhanf“ wurde am vergangenen 2. Juni im Wirtschafts- und Sozialrat bei seiner Zusammenkunft im Museum del Bicentenario von folgenden MinisterInnen vorgestellt: Matías Kulfas (Produktionsentwicklung), Carla Vizotti (Gesundheit), Roberto Salvarezza (Wissenschaft, Technologie und Innovation) und Luis Basterra (Landwirtschaft, Tierzucht und Fischfang). Ebenfalls anwesend war Gustavo Beliz, Staatssekretär für nationale strategische Belange und zugleich Vorsitzender des Wirtschafts- und Sozialrats. Alle brachten ihre Zufriedenheit über die Zusammenarbeit und das gute Gesprächsklima zum Ausdruck, was zum erfolgreichen Abschluss dieses Vorschlags beigetragen hat und die Republik Argentinien der Cannabis-Normalisierung näher bringt. Das Gesetz wird nun, so wie im Gesetzgebungsprozess vorgesehen, an das nationale Parlament weitergeleitet, um dort in den kommenden Tagen debattiert zu werden.

Das vorrangige Ziel dieses Gesetzestextes ist es, für den gesamten Herstellungs- und Vertriebsprozess von medizinischem Cannabis einen gesetzlichen Rahmen sowohl für öffentliche als auch für private Investitionen zu etablieren. Die therapeutische und palliative Nutzung der Cannabis-Pflanze ist schon legal, weshalb der Gesetzvorschlag das bereits geltende argentinische Recht ergänzen würde und zugleich die Herstellung und den Vertrieb von Nutzhanf und seinen Weiterverarbeitungsprodukten legalisiert.

Die Cannabis-Industrie befindet sich ohne Zweifel weltweit in einer offensichtlichen Wachstumsphase, ein exponentielles Wachstum, dass eine potenzielle Quelle für Arbeitsplätze und Entwicklung darstellt, was positive Auswirkungen auf die Wirtschaft der über 50 Staaten haben wird, die in letzter Zeit bereits mit der Festlegung eines gesetzlichen Rahmen für die medizinische und industrielle Nutzung des Cannabis vorgeprescht sind. Derzeit sind Israel, Kanada und die USA auf globaler Ebene führend in diesem Sektor und Kolumbien und Uruguay tun sich unter den lateinamerikanischen Ländern hervor.

Die argentinische Regierung zeigt sich optimistisch und sieht dieses Gesetz als eine große Chance, um das Land dank seiner Infrastruktur – sowohl in der Landwirtschaft als auch in der Industrie – und dank seiner Produktionskapazität und seines wissenschaftlichen Potenzials in diesem neuartigen Sektor zu einem regionalen Spitzenreiter zu machen.